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   BSG, 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B   

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https://dejure.org/2011,34592
BSG, 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B (https://dejure.org/2011,34592)
BSG, Entscheidung vom 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B (https://dejure.org/2011,34592)
BSG, Entscheidung vom 31. August 2011 - B 14 AS 123/11 B (https://dejure.org/2011,34592)
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  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei

    Auszug aus BSG, 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B
    "ob der Verpflegungsanteil bei stationärem Aufenthalt als Einkommen angerechnet werden darf - selbst wenn eine solche Entscheidung nur vorübergehender Natur ist." Er hat zwar in seiner Beschwerdebegründung das Urteil des Senats vom 18.6.2008 (- B 14 AS 22/07 R - BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11) zur Anrechnung der Vollverpflegung in einem Krankenhaus als Einkommen angesprochen, aber nicht aufgezeigt, inwiefern die in dieser Entscheidung aufgestellten Rechtsgrundsätze im Hinblick auf das vorliegende Verfahren einer Fortentwicklung bedürfen.
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 31.08.2011 - B 14 AS 123/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
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